Allgemeine Geschäftsbedingungen E-Commerce

I. Vertragsschluss

1. Sämtliche auf unseren Websites und in unserem E-Commerce-Shop enthaltenen Angebote stellen keine Angebote im Rechtssinne dar, sondern bilden lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zum Vertragsschluss durch den Kunden. Die auf unseren Websites und in unserem E-Commerce-Shop enthaltenen Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2. Das Angebot des Kunden auf Erwerb einer von uns auf unseren Websites oder in unserem E-Commerce-Shop enthaltenen Ware (Bestellung) erfolgt per E-Mail oder durch Betätigen des „Senden“-Buttons im E-Commerce-Shop. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

3. Werden an uns Bestellungen auf elektronischem Weg übermittelt, werden wir den Zugang der Bestellung nach Kenntnisnahme unverzüglich bestätigen. Zu einer solchen Zugangsbestätigung sind wir jedoch nicht verpflichtet. Eine solche Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung des Kunden dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

4. Unsere Annahme erfolgt stets vorbehaltlich eigener Liefermöglichkeiten bei richtiger und rechtzeitiger Selbstlieferung durch unsere Zulieferer.

5. Treten Lieferschwierigkeiten, wie ausbleibende Selbstbelieferung nach Vertragsschluss, Streik und der gleichen, auf, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine vom Kunden bereits etwa entrichtete Vergütung wird zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.

6. In jedem Fall werden wir den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informieren.

7. Sollten wir feststellen, dass sich bei einem auf unseren Websites oder in unserem E-Commerce-Shop enthaltenen Angebot ein Fehler etwa in Form einer falschen Produktangabe, eines falschen Preises oder hinsichtlich der Lieferbarkeit eingeschlichen hat, werden wir den Kunden hierüber umgehend unter Angabe der korrekten Bedingungen informieren. Der Kunde kann seine Bestellung unter den abgeänderten Bedingungen nochmals bestätigen.

8. Tritt der Besteller unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10% des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Besteller bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

II. Lieferung, Gefahrübergang

1. Sofern nichts gegenteiliges vereinbart ist, erfolgt die Lieferung frei Haus. Erklärt der Besteller nach Vertragsschluss und vor Auslieferung, er werde den Liefergegenstand nicht annehmen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes im Zeitpunkt der Verweigerung auf den Besteller über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

2. Bei Lieferung frei Haus schließen wir auf Kosten des Kunden eine Frachtversicherung ab.

3. Verpackungen werden Eigentum des Bestellers und von uns berechnet. Porto- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Wahl der Versandart erfolgt nach unserem besten Ermessen.

4. Der Kunde ist verpflichtet, den Liefergegenstand abzunehmen. Bleibt er mit Abnahme des Liefergegenstandes länger als 14 Tage ab Lieferung, die wir dem Kunden anzeigen, in Rückstand, werden wir ihm zur Abnahme eine Nachfrist von weiteren 14 Tagen setzen und nach Ablauf dieser Nachfrist ohne Abnahme durch den Kunden vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Wir sind berechtigt, von der Setzung einer Nachfrist abzusehen, wenn der Besteller die Annahme ernsthaft oder endgültig verweigert oder offenkundig auch innerhalb dieser Zeit zur Zahlung des Kaufpreises nicht im Stande ist.

III. Preise, Zahlung

1. Sämtliche von uns genannten Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der jeweilig geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung ab Werk exklusiv Verpackung und Transport.

2. Der Kaufpreis ist zur Zahlung fällig mit Bereitstellung der Ware im Werk zur Abnahme durch den Kunden. Der Kunde kommt 14 Tage nach Bereitstellung mit seiner Kaufpreiszahlungsverpflichtung in Verzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung durch uns bedarf. Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung bar ohne jeden Abzug an uns zu leisten.

3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannten Gegenansprüche des Kunden nicht statthaft, ebensowenig die Aufrechnung mit solchen Gegenansprüchen, die bestritten oder nicht rechtskräftig festgestellt sind.

4. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 4 Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so sind wir berechtigt, den Preis angemessen, entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Kunde ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.

Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, sind Preisänderungen gemäß der vorgenannten Regelung zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbarten Liefertermin mehr als 6 Wochen liegen.

5. Ohne § 321 BGB einzuschränken sind wir bei begründetem Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Kunden berechtigt, weitere Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen, alle offenstehenden - auch gestundeten - Rechnungsbeträge sofort fällig zu stellen und sofortige Barzahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Das gilt auch für angenommene Wechsel.

IV. Gewährleistung

1. Wir leisten für Mängel der Ware nach Wahl des Kunden Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

2 Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei einer geringfügigen Mengenabweichung steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

3. Kunden müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Ist der Kunde Kaufmann, gilt § 377 HGB. Zur Fristwahrung gehört der rechtzeitige Zugang bei uns. Den Kunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

4. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn der Lieferer die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.

5. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

6. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung von uns stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar.

V. Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor.

2. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet.

3. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch uns gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird.

VI. Haftung aus Delikt

Schadensersatzansprüche aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen unserer Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen.

VII. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges

1. Erfüllungsort ist 73562 Plüderhausen.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist für alle aus diesem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand das an unserem Hauptsitz zuständige Gericht. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.

3. Unter Ausschluss der Geltung des UN-Kaufrechts gilt ausschließlich deutsches Recht, auch dann, wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.

4. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.

5. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der Unwirksamen möglichst nahekommt. Gleiches gilt für den Fall einer Lücke.

6. Die Daten unserer Kunden werden durch uns elektronisch verarbeitet und genutzt. Die Verarbeitung und Nutzung erfolgen im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes.

Stand 23.04.2002